Olaf Scholz und das Gespräch mit den Ländern und der Union
Nach der tödlichen Messeratcke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräch mit den Ländern und der Unition über die Konsequenzen angekündigt.
Dazu werden Bundesmenisterin Nancy Faeser, ein Vertreter des Vorsitzes und Co-Vorsitzes der Ministerpräsidentenkonferenz und Vertreter der größten Oppositionspartei.
Bei den Gesprächen solle. es um die Rückführung abgelehnter Asylbewerber in ihre Herkunftsländer.
Es soll um die Bekämpfung des islamischen Terrors und um das Waffenrecht gehen.
Es werden dabei auch Vorschläge von Ländern und Union berücksichtigt werden.
Die Politiker ziehen folgende Maßnahmen am Dienstag Abend denn 27. August 2024 geschlossen.
Wie der Bundeskanzler Olaf Scholz berichtete am Dienstag Abend die Auswirkungen der letzten messerattacke. Die Regierung legt fest das es eine Verschärfung für denn Waffenbesitz geben wird. Maßnahmen gegen gewaltbereiteten Islamismus und Aufenthaltsrechtliche maßnahmen um Abschiebungen zu erleichtern. Wenn es bei immigranten zu einer Straftat mit einem Messer bei mehreren fällen kommt, soll es zu einer Ausweisung kommen. Für immigranten mit sogenannten Dubilfälle die, die EU-Mitglieder registriert wurden wird es ein sozusagen noch ein Minimum für Nahrung, Schlafplätze, und Drogerie-Artikel geben.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-migration-gespraeche-union-laender-100.html
Olaf Scholz, Vice-Chancellor and Federal Minister of Finan… | Flickr
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